Hans Jörg Fahrner.

Schramberg (wit). In der nun vorliegende Priorisierung der Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg ist die Talumfahrung im Mittelfeld gelandet. Bleibt es dabei, dann werden wir auf die Talumfahrung noch lange warten müssen. Der Schramberger SPD-Vorsitzende Mirko Witkowski und der Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht haben auf die Nachricht reagiert. Hier die Stellungnahmen:

Hans Jörg Fahrner: „Die heute von der Landesregierung vorgelegten Ergebnisse der Priorisierung für den Neu- und Ausbau von Bundes- und Landesstraßen rückt die seit Jahrzehnten geforderte Talstadtumfahrung in Schramberg in weite Ferne. Angesichts der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten haben nur die Maßnahmen eine Chance auf Verwirklichung, für die bereits eine Planung vorliegt und die nach Dringlichkeit und Wirkungsgrad in die engere Wahl gelangen.

Damit bewahrheitet sich die Befürchtung der SPD-Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft, dass ohne Vorliegen einer Planung die Talstadtumfahrung keine Chance auf Verwirklichung erhalten wird. Deshalb haben wir seit dem Amtsantritt den Oberbürgermeister gebeten, mit dem Land eine schnellstmögliche Planung der Talstadtumfahrung zu klären. Dabei wurde von uns vorgeschlagen, dass die Stadt die Planungskosten in Vorleistung übernehmen soll.

Die nun vorliegende Priorisierung bestätigt unsere Befürchtungen. Dabei wird die die Anmeldung der B462 - Talstadtumfahrung Schramberg – zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2015 ohne Vorliegen einer konkreten Planung und einer darauf aufbauenden Kostenberechnung nur wenig ändern.

Ob die geplante Erhöhung der Infrastrukturmittel durch die neue Bundesregierung zu einer Übernahme der Talstadtumfahrung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans führen wird, ist unter den gegebenen Umständen mehr als fraglich. Die SPD-Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft bedauert deshalb, dass der Vorschlag der Vorfinanzierung der Planung nicht aufgegriffen wurde, und dadurch die Chancen für eine Talstadtumfahrung in absehbarer Zeit erhöht worden wären.“

Mirko Witkowski: "Nun ist eingetreten, was zu befürchten war: Die Kosten für die Vielzahl der notwendigen Straßenbauprojekte übersteigt die zur Verfügung stehenden Mittel bei weitem. Für die Talumfahrung war die Planung nicht weit genug fortgeschritten. Eine zumindest kleine Chance hatte es durch die Vorfinanzierung der Planung durch Stadt, Landkreis und IHK gegeben. Diese Chance wurde durch die Stadt nicht genutzt. Zwar entscheidet am Ende der Deutsche Bundestag über den Bundesverkehrswegeplan. Es wäre aber eine positive Überraschung, wenn sich hier noch eine Änderung der nun vom Land vorgelegten Prioritäten ergeben sollte.

Jetzt aufzugeben wäre allerdings falsch. Die Kosten-Nutzen-Analyse nimmt der Bund vor. Eine Chance noch weiter nach vorne zu kommen, wäre ein Topografiefaktor.

Der Ball liegt nun beim Bundestagsabgeordneten Volker Kauder, der vor der Bundestagswahl ja so getan hat, als ob es mit der Talumfahrung nun recht schnell gehen würde. Es wäre schön, wenn er noch ein Ass im Ärmle hätte, das wir noch nicht kennen.

Unsere Aufgabe ist es, weiter für die Talumfahrung zu werben. Denn entschieden ist erst, wenn der neue Bundesverkehrswegeplan beschlossen ist."