Sind im Gespräch: Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Mirko Witkowski (links) und der künftige Landesvorsitzende Nils Schmid. Schramberg (wit). Als Erfolg wertet der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Schramberg Mirko Witkowski die Mitgliederbefragung innerhalb der SPD zum neuen Landesvorsitzenden. „Mit dieser Abstimmung wurde eine zentrale Forderung der Schramberger SPD erfüllt, die eben dies in einem Antrag an die Landes-SPD gefordert hatte“, so Witkowski.
Dass diese Abstimmung auf Landesebene möglich wurde, ist nach Meinung des Schramberger SPD-Vorsitzenden ein Erfolg der Basis. „Neben uns haben zahlreiche andere Ortsvereine und auch Kreisverbände mehr innerparteiliche Demokratie gefordert“, sagt Mirko Witkowski. Auch wenn die im Wahllokal der Schramberger SPD abgegebenen Stimmen Hilde Mattheis vor Claus Schmiedel und Nils Schmid sahen, ist damit nicht gesagt, wer in Schramberg bei den Genossen tatsächlich die Nase vorne hatte. Viele Mitglieder haben per Briefwahl abgestimmt. Eben die Briefwahl wurde bei der Auszählung auf Landesebene nicht nach Ortsvereinen aufgeschlüsselt.
Dadurch, dass drei profilierte SPD-Politiker ins Rennen um den Landesvorsitz gegangenen sind, hatten die Mitglieder eine echte Wahl, wie die Schramberger SPD betont. Dies rechnen die Schramberger Sozialdemokraten den drei Bewerbern hoch an. Formal wird der neue Landesvorsitzende Nils Schmid aus Nürtingen zwar erst am kommenden Freitag beim Landesparteitag in Karlsruhe gewählt, doch dies ist nur noch eine Formsache.
Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Schramberg liegt dem Landesparteitag ein Antrag vor, der vorsieht, dass es künftig mehr direkte Demokratie innerhalb der Landes- und der Bundes-SPD geben soll. Den Antrag hatte die Schramberger SPD vorbereitet und gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Rottweil dann die Feinarbeit geleistet. Nun hat die Antragskommission der Landes-SPD vorgeschlagen, auf der Basis dieses Antrages die Urwahl des oder der Landesvorsitzenden durch die Mitglieder in die Satzung der Landes-SPD aufzunehmen. Wie von der Schramberger SPD und dem SPD-Kreisverband Rottweil gefordert, soll der SPD-Landesvorstand laut Vorschlag der Antragskommission einen entsprechenden Antrag für den nächsten Bundesparteitag vorbereiten. Damit soll erreicht werden, dass sowohl der SPD-Bundesvorsitzende, als auch der Kanzlerkandidat in einer Urwahl direkt durch die Mitglieder gewählt wird.
Über diese Entwicklung ist Mirko Witkowski erfreut: „Dies ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass man in der Landesspitze die Mitglieder an der Basis ernst nimmt.“ Dennoch wollen die Schramberger Sozialdemokraten an diesem Punkt nicht stehen bleiben. Auch bei inhaltlichen Fragen fordern die örtlichen Genossen mehr direkte Mitsprache durch die Basis.