Renate Much.

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht im Schramberger Gemeinderat fordert eine spürbare Verbesserung beim öffentlichen Personennahverkehr. Um dies zu erreichen hat die Fraktionsgemeinschaft beantragt, die bereits in der Vergangenheit erfolgreich tätige Arbeitsgruppe wieder einzusetzen. Hier der Antrag im Wortlaut:

Antrag: Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Verbesserung des ÖPNVs in Schramberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Verwaltungsausschuss vom 12.09.2013 wurde von Seiten der Verwaltung über geänderte Fahrpläne berichtet, die eine erhebliche Reduktion des ÖPNV-Angebots zur Folge haben. Fraktionsübergreifend wurde die Streichung von Buslinien innerhalb der Stadt und der Verwaltungsgemeinschaft kritisiert. Die Ausdünnung und der Wegfall von Busverbindungen führen in der Regel zu einer geringeren Nachfrage, was in der Konsequenz weitere Streichungen nach sich ziehen wird.

Für diejenigen, die nicht auf einen eigenen PKW zurückgreifen können oder der Umwelt zu liebe darauf verzichten wollen, gibt es kaum eine Alternative zum teuren Taxi. Schüler, Jugendliche, Arme und Ältere (vor allem Frauen sind davon betroffen), haben unter der Reduktion von Buslinien besonders zu leiden.

Wir halten es für notwendig, dass die ÖPNV-Konzeption erneut überdacht wird. Die vor Jahren bestehende interfraktionelle Arbeitsgruppe konnte damals erhebliche Verbesserungen erreichen.

Aus diesem Grund stellt die SPD-Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft folgenden Antrag:

Zur Verbesserung des innerstädtischen Stadtverkehrs und des ÖPNVs innerhalb der Verwal-tungsgemeinschaft, sowie der Anbindungen an die Bahnlinien wird eine Projektgruppe gebildet. Die Zusammensetzung soll sich an der früher bestehenden Projektgruppe orientieren.

Insbesondere sollen Vorschläge mit folgender Zielsetzung erarbeitet werden:

1. Die Einrichtung von Kleinbuslinien als Ergänzung zu den bestehenden Konzessionslinien. Dabei sind die in der Novellierung des LGVFG vorgesehenen Verbesserungen, insbesondere für die Beschaffung kleinerer Fahrzeuge in die Überlegungen mit einzubeziehen. Anzustreben ist ein ½-stündiger Takt.

2. Die Erarbeitung eines benutzerfreundlichen, integralen Konzepts, das die Nutzung des Rufbusses oder ergänzende Kleinbuslinien vereinfacht und erleichtert.

3. Die für die Erarbeitung eines verbesserten ÖPNV-Konzepts notwendigen finanziellen Mittel werden in den Haushalt 2014 eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen
für die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht
Renate Much / Martin Himmelheber