SPD-Ortsverein Schramberg zeigt Haltung in kommunalpolitischen Fragen

Veröffentlicht am 18.10.2020 in Ortsverein
 

Mirko Witkowski (links) mit einem Teil des Schramberger SPD-Vorstands.

Die Coronapandemie sorgt dafür, dass nichts so ist wie in früheren Jahren: So musste die für das Frühjahr geplante Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins auf den Oktober verschoben werden und sie fand nicht in einem Gasthaus sondern in der Aula des Schramberger Gymnasiums statt. In etlichen Berichten ließen die Genossinnen und Genossen das Jahr Revue passieren und zeigten deutlich ihre Haltung in zentralen kommunalpolitischen Fragen. So sei die am Donnerstag wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehende „Rückgabe der Sozialhilfedelegation an den Landkreis“- ein Vorschlag der Schramberger Verwaltung - aus Sicht der Schramberger SPD ein absolutes „No go“.

 

Ortsvereinsvorsitzender Mirko Witkowski begrüßte trotz der ungewöhnlichen Umstände eine stattliche Zahl von Mitgliedern sowie den Zweitkandidaten für die Landtagswahl, Sebastian Holzhauer. Mit dem Totengedenken an Robert Abt und Dietmar Urgien gedachte der Vorsitzende zweier langjähriger Mitglieder, bevor die Tätigkeitsberichte vorgestellt wurden. 

 

Für den Ortsvereinsvorstand gab es seit der Hauptversammlung 2019 genug Arbeit – und das seit März unter erschwerten Bedingungen, berichtete Mirko Witkowski, schließlich ist der SPD-Ortsverein Schramberg der größte im gesamten Bundestagswahlkreis  Rottweil-Tuttlingen. Vor jeder der monatlich stattfindenden Vorstandssitzungen wurde ein aktuelles Thema diskutiert. Auf Regionalkonferenzen verschaffte man sich Informationen, um über den SPD-Vorsitz auf Bundesebene entscheiden zu können. Ein Highlight war am 14. November 2019 eine Veranstaltung mit Walter Momper, vor drei Jahrzehnten Regierender Bürgermeister von Berlin. Er berichtete in einem spannenden Vortrag über „30 Jahre Mauerfall“. Zusammen mit dem DGB zeigte man im Subiaco-Kino den Film „Die Stille schreit“.  Die Themen „Bezahlbarer Wohnraum“ und „Sozialer Wohnungsbau“ standen im Januar im Mittelpunkt eines Besuchs bei der Wohnungsbaugesellschaft Villingen-Schwenningen.

 

Ab März 2020 änderte sich dann alles: Direkte Begegnungen waren nicht mehr möglich, deshalb stellte man bei den Sitzungen sehr schnell auf digitale Formate um, am 13. Mai beispielsweise diskutierte man über Maßnahmen gegen den Motorradlärm und die Demonstrationen der Gegner der Corona-Maßnahmen. Bei einem Besuch der Stiftung St. Franziskus durch die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) ging es um eine Verbesserung der staatlichen  Unterstützung in Zeiten von Corona. Dem schloss sich ein Besuch im Rathaus an.  Am 12. September wählten die Delegierten den Landtagskandidaten Torsten Stumpf und den Zeitkandidaten Sebastian Holzhauer. Wie jedes Jahr wurde das Magazin des Ortsvereins „Unser Blättle“ herausgegeben. Das Weihnachtsessen fand noch zum geplanten Zeitpunkt statt, während die Maiwanderung zu Beginn der Sommerferien nachgeholt wurde.

 

Gute Nachrichten hatte Ansgar Fehrenbacher aus Lauterbach. Bei der Gemeinderatswahl 2019 verzeichnete die Wählervereinigung Unabhängige Bürger Lauterbach (UBL) einen weiteren Wahlerfolg und stellt nun die Hälfte der Gemeinderäte. Dies führte zu heftigen Diskussionen um die Besetzung der Stelle des ersten Bürgermeisterstellvertreters, in der die UBL im Sinne einer konstruktiven und sachorientierten Kommunalpolitik einlenkte. Die Dorfentwicklung macht ordentliche Fortschritte und die großen Baustellen sind beendet beziehungsweise kurz vor der Fertigstellung. So wird eine "sensationelle Ortsmitte" in Kürze dauerhaft zum neuen Ortszentrum mit einem großen Platz, der zum Verweilen einlädt.

 

Unter anderem über den abgeschlossenen Umbau der Berufsschulen in Rottweil und Schramberg, zunehmende Fels- und Hangsicherungsmaßnahmen sowie den einstimmig beschlossenen Radweg Sulgen – Eschbronn informierte Kreisrat Josef Günter in seinem Bericht.

 

Über die Arbeit der Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht berichtete die Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski mit Unterstützung einer Präsentation. Sie stellte die Schwerpunkte der Gemeinderatsarbeit im vergangenen Jahr und die aktuellen Themen vor. Stolz ist sie darauf, dass mit Unterstützung zweier anderer Fraktionen die Forderung der SPD, die Kindergartengebühren nicht zu erhöhen, durchgesetzt werden konnte. Ein Erfolg war auch, dass eine Abstimmung über den Vorschlag der Verwaltung, die  Sozialhilfedelegation an den Kreis zurück zu geben, vertagt werden konnte.  Sehr aktiv war man auch beim Thema Wohnbauförderung. Tanja Witkowskis Fazit lautete: „Bei manchen Themen war man erfolgreich, man hat Schlimmeres verhindert und für gute Diskussionen im Gemeinderat gesorgt.“

 

Von den  Aktivitäten der „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Rentnerwanderer“ berichtet Werner Klank bevor Harry Armbruster seinen Kassenbericht vortrug. Margret Spannagel, die zusammen mit Elke Ringl-Klank die Kasse geprüft hatte, bestätigte eine einwandfreie Kassenführung. Für den Kassierer und den gesamten Ortsvereinsvorstand beantragte Sebastian Holzhauer die Entlastung. Diese wurde von den anwesenden Mitgliedern einstimmig gewährt.

 
 

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