Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht stimmt Haushalt 2020 zu

Veröffentlicht am 03.02.2020 in Fraktion

Tanja Witkowski.

Schramberg. Der Gemeinderat der Stadt Schramberg hat den Haushalt 2020 einstimmig beschlossen. Unsere Fraktionsvorsitzende hat sich in ihrer Haushaltsrede mit der Schramberg-Familie befasst:

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eisenlohr,

liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen,

liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,

meine Damen und Herren, 

 

wenn sich die „Schramberg-Familie“ zum großen Familientreffen trifft, dann kann man schon erahnen, dass dieses Treffen eine bunte und vielfältige Veranstaltung wird. Man freut sich, Familienmitglieder zu sehen, die man lange nicht gesehen hat.

 

Man spricht über alte Zeiten, aber auch über Aktuelles. Man redet ein bisschen über die anderen und man lernt seine Familienmitglieder näher kennen.

 

So gesehen ist das Bild der Schramberg-Familie, wie es unsere Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr in ihrer Haushaltsrede verwendete, ein sehr treffendes. Es hat mich nahezu beflügelt, meine Haushaltsrede für die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft genau in diesem Bild fortzuführen. Man stelle sich nun also vor, wir alle treffen uns zum großen Familientreffen der „Schramberg-Familie“.

 

Wie es sich für ein gutes Familienfest gehört, startet die Gesellschaft nachmittags  mit Kaffee und Kuchen.

 

Wir nehmen mal an, dass es hier in Schramberg vielleicht eine Schwarzwälder Kirschtorte mit Sahnehäubchen gibt. Das ist in unserem Fall also der aktuelle Haushaltsplan 2020. Der Bäcker nennt sich Stadtkämmerer und heißt Clemens Walter. Er ist der Gesellschaft noch unbekannt und jeder ist neugierig auf seine erste Schwarzwälder Kirschtorte, sie gilt schließlich als Sahnestück der Tortenbäckerkunst in der Region und man darf gespannt sein auf das Erstlingswerk, den ersten Haushalt, den Herr Walter für Schramberg entworfen hat.

 

Schon im Vorfeld wurde viel über die Torte vom Tortenbäcker- der Haushalt vom Stadtkämmerer spekuliert. Allerdings werden erst nach und nach Details bekannt. Diese allerdings sind ausgesprochen vielversprechend. Ein über 600 Seiten umfassendes Gesamtwerkt liegt uns vor.

 

Noch muss sich die illustre Gesellschaft allerdings etwas gedulden. Die letzten Vorbereitungen für die Kaffeetafel laufen noch. So wird die Zeit mit Gesprächen erst einmal überbrückt.

 

Gerne unterhält man sich in der Familie darüber, „wer sich wie viel Wohnen“ leisten kann. Die Meinungen darüber gehen weit auseinander. Na klar, in der Familie treffen ja quasi Welten aufeinander. Da sind die, die nicht wissen, wohin mit ihrem Geld und auch die, die nicht wissen, woher das Geld eigentlich kommen soll.

 

Schnell wird deutlich, dass die SPDler mit den Buntspechten ein „faires Wohnen für alle“ wollen. Mit gewichtigen Argumenten machen sie den anderen Fraktionen das Thema schmackhaft: „Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und wir müssen Wohnraum für unterschiedliche Bedarfe planen.“ Immer wieder bringt die SPD/Buntspecht Fraktion dazu Anträge ein, so auch heute.

 

„Wir stellen uns vor, dass sich Schramberg 2020 um das Förderprogramm „FörderlinieWohnungsbau BWkommunal bewirbt und selbst -zum Beispiel mit Hilfe eines Generalunternehmens zum Bauherr wird.

 

Die Stadt kann dann beispielsweise im zweiten Bauabschnitt „Schoren“ als Bauherr„ faires Wohnen für alle anbieten.“ Da könnten Wohnungen zu günstigeren Mietpreisen entstehen.

 

In einer Mischbebauung dürften aber auch einzelne, innovative Wohnungen mit smarter Haustechnik im selben Gebäude ihren Platz finden. Durch die Verwendung von besonders nachhaltigen und umweltfreundlichen Baustoffen und Bautechniken würde die Stadt zum Vorreiter in der Region werden. In der Konsequenz würde die Schramberger Wohnungsbau Gesellschaft den Wohnraum nach Fertigstellung verwalten.

 

Zu überlegen wäre darüber hinaus, ob die Stadt als Bauherr ins Gespräch mit Schramberger Firmen geht, um herauszufinden, ob man ggf. sogar gemeinsam bauen könnte. Es wäre so ähnlich wie bei der Kindertagesstätte Oberreute. Man könnte auf diesem Weg für Fachkräfte entsprechend passenden Wohnraum zur Verfügung stellen und hätte eine klassische win-win Situation. Dass eine solche Wohnbaupolitik gelingen kann, zeigen etliche Beispiele aus Villingen-Schwenningen, wie das „Sperber-Fair“ Quartier.

 

Grundsätzlich finden wir es gut, dass in Schramberg das Thema „Wohnen“ endlich diskutiert wird. Wir stehen daher hinter den Haushaltsansätzen 2020 für den Schoren, die Planie, die Innenentwicklung in Waldmössingen und das Gebiet „Bergacker“ in Tennenbronn, die für die Schaffung von neuem Wohnraum angesetzt sind. Über das „Wie sieht dieser Wohnraum aus“ müssen wir allerdings reden.

 

Was fehlt, ist eine klare Haltung für ein „Wohnen für alle“. Wir wollen als SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft mit unserer Politik ermöglichen, dass auch diejenigen mir einem geringeren Budget durch eine ansprechende Wohnraum- und Quartiersplanung sich von Schramberg angesprochen fühlen. Wir wollen diejenigen, die  zur Miete wohnen möchten, sich in der Familiengründungsphase befinden oder sich hier eine Existenz aufbauen möchten durch ein vielfältiges Wohnangebot herzlich willkommen heißen.

 

Wir möchten aber auch, dass man hier in Schramberg versteht, dass Flächenressourcen endlich sind und wir nicht so weitermachen können wie in den letzten 50 Jahren.

 

In Tennenbronn haben wir kaum noch Entwicklungsflächen für Wohnraum und trotzdem entscheiden wir immer wieder so, als ob wir noch unendliche Möglichkeiten hätten. Das ist schade und nimmt uns längerfristig weitere Entwicklungs-möglichkeiten. 

 

Nachdem sich die große Familie umfassend mit dem „Wohnen“ beschäftigt hat, erreichen die Gespräche ihren ersten Höhepunkt.

Es geht um die Bildung! Die große Schramberg Familie hat in den vergangenen Jahren unterschiedlichste Diskussionen geführt und zukunftsweisende Entscheidungen für den Bildungsstandort Schramberg getroffen. In dieser Sache war sich die Familie nach langen Diskussionen schließlich auch einig. Wir brauchen einen Schulcampus und wir brauchen einen neuen Kindergarten Don Bosco. In diesem Jahr geht es nun endlich richtig los. An etlichen Schulen,  und Kindertagesstätten sieht man deutlich, dass was voran geht. Wir begrüßen es, dass seit einigen Wochen die Module bei der Berneckschule aufgebaut sind und die Schule nach der Fasnet endlich in die dringend benötigten, zusätzlichen, neuen Räume ziehen kann. Zur Entscheidung der extensiven Dachbegrünung stehen wir, da sie das Binnenklima in den Modulen verbessern wird und ein Beitrag zur Nachhaltigkeit ist.

 

Dass wir in diesem Jahr schon bald erste Modellentwürfe zum neuen Schulcampus sehen dürfen, freut uns sehr. Hier sind wir schon sehr gespannt auf die Ergebnisse aus dem derzeit laufenden Wettbewerb. 

 

All die anderen Maßnahmen, wie die energetische Sanierung der GS Waldmössingen, die Brandschutzmaßnahmen am Gymnasium und die zahlreichen kleineren Posten für Sanitäranlagen  und andere Maßnahmen an den Schulen sind gut investiertes Geld in eine gute Zukunft unserer Kinder.

 

Nach vielen Gesprächen kommen wir zur Kaffeetafel zurück. Zwischenzeitlich ist jetzt alles angerichtet. Die Familie versammelt sich nun also sehr schnell um die Kaffeetafel und kann es kaum erwarten, etwas vom Kuchen- vom Geld abzubekommen.

 

Das ein oder andere Familienmitglied bringt sich in Stellung und möchte gerne ein besonders großes Stück Kuchen. Die Begründung ist einfach: „Ich bin der, der was ganz Besonderes für die Familie gemacht hat.“

 

Dass dies nicht alle Familienmitglieder so sehen, wird schnell klar. Denn schließlich gibt es da noch die Familienmitglieder, die sich ganzjährig um das kleine Familienanwesen auf der Höhe kümmern und sich darum bemühen, dass dort nur Gäste einziehen dürfen, die einen ehrenwerten Leumund haben.

 

In der Zwischenzeit melden sich auch die Familienmitglieder zu Wort, denen das Gezanke um das größte Stück einfach nur ungerecht erscheint. Es sind die SPDler mit den Buntspechten. In einer familiären Gegenoffensive springen sie auf, teilen kurzerhand den Kuchen in weitere, gerechte Teile und setzen sich dann zufrieden wieder auf ihre Plätze. Auch an anderer Stelle regt sich leiser Widerstand.

 

Denn bei der ganzen Diskussion um das größte Stück werden Sie einfach vergessen. Bis sie gefragt werden, ist die Schwarzwälder Kirschtorte leider schon gegessen. Sie erhalten nur lapidar die Antwort: „Das nächste Mal musst du halt früher kommen und dich mal melden.“

 

Innerlich planen die Leerausgegangen schon heimlich einen revolutionären Feldzug gegen die anderen. Das geheimnisvolle Lächeln in ihrem Gesicht verrät: „Wartet nur, das nächste Mal bin ich der Erste, der Anspruch auf die Kirschtorte erhebt.“

 

Wieder melden sich die Sozialdemokraten mit den Buntspechten zu Wort. Dieses Mal sind sie in ihrem Element zum Thema „Gibt es in Schramberg besondere Vereine, die irgendwie eigentlich gar keine sind? Nach dem SPD/Buntspecht Verständnis sind alle eingetragenen Vereine gemeinwohlorientiert. Sie verfolgen ein uneigennütziges Ziel und haben gesellschaftliche Aufgaben. Einen Verein mit zusätzlichen finanziellen Mitteln zu unterstützen, ist aus ihrer Sicht fragwürdig. Leider kann dieses Thema beim großen Schramberger Familientreffen heute nicht abschließend geklärt werden. Aber es wurde ja auch schon bei früheren Sitzungen viel dazu gesagt.

 

Für uns ist allerdings klar! Wenn unsere Oberbürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede andeutet, dass sie die freiwilligen Leistungen gut findet, so lange wir sie uns leisten können, dann werden wir sehr hellhörig.

 

Mit uns gibt es sicherlich in naher Zukunft keine Vereinskürzungen. Auch nicht, wenn die Konjunktur uns vielleicht durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen zum Sparen veranlassen sollte.

 

So lange wir mal schnell vor der Haushaltsberatung noch das Geld haben, Einzelprojekte „angeblich besonderer Vereine“ zu genehmigen oder kurz nach den Haushaltsberatungen wieder Sanierungsprojekte denkmalgeschützter Gebäude auf dem Tisch haben, die zuvor im Haushaltsplan noch gar nicht Thema waren, solange kann es uns ja nicht so schlecht gehen in Schramberg.

 

Wir setzen uns aktiv für unsere Vereine in allen Stadtteilen ein und bringen ihnen unsere größte Wertschätzung entgegen. Die Vereine bedeuten für Schramberg Lebensqualität. Sie bieten für viele Menschen Halt und Orientierung. Unsere Vereine vermitteln in einer immer egoistischer werdenden Gesellschaft Haltungen und Werte. Genau daran fehlt es mittlerweile häufig. Diejenigen, die am lautesten schreien, werden am ehesten gehört.

 

Die Vereine sind aber auch ein Motor, ein wichtiger Baustein für eine lebendige Stadt. Ein Stadtfest ohne Vereine geht zum Beispiel nur schwer.

 

Dass die Vereine beim diesjährigen Stadtfest nur sehr verhalten mitmachen, zeigt, dass wir über dieses Thema vielleicht noch einmal diskutieren sollten. Hier sollten wir nach dem Fest ggf. neu entscheiden, ob wir wirklich regelmäßig um die 80 000 Euro für ein Stadtfest ausgeben wollen, was vom Format her möglicherweise an dem vorbeigeht, was die Vereine brauchen. Unsere weit über Schramberg hinaus leuchtenden Einrichtungen, wie Mediathek, Musikschule, Jugendkunstschule und all die anderen Einrichtungen werden von uns ebenfalls aktiv unterstützt.

 

Sie alle sind es wert, positive Rückendeckung zu bekommen. Es ist unsere Aufgabe, diese über die freiwilligen Leistungen finanzierten Einrichtungen als Errungenschaft für Schramberg zu sehen. Diese müssen wir auch in finanziell schwierigen Zeiten verteidigen. Unsere Einrichtungen sind  Bildungseinrichtungen, die eine persönliche Weiterentwicklung ermöglichen. Sie sind als weiche  Standortfaktoren für Schrambergs Entwicklung wichtig und bedeutsam und sind manchmal ausschlaggebend, ob jemand nach Schramberg zieht oder nicht. Darüber hinaus werden dort Lernfelder für Toleranz und Weltoffenheit geboten. Der ganzheitliche Ansatz verbindet Menschen allen Alters und aller Kulturen miteinander. 

 

Dass diese Weltoffenheit und Toleranz ausgesprochen wichtig ist, zeigte sich jüngst, als auf dem Sulgen Nazisprüche an einer Fassade auftauchten. Ich bin sehr froh darüber, dass alle Fraktionen im Gemeinderat zu diesem Thema eine klare, gemeinsame Haltung haben. Wir akzeptieren in unserer Stadt keine Ausgrenzung oder fremdenfeindliche und antisemitische Sprüche. Wir setzen uns gemeinsam für ein weltoffenes Schramberg ein und verurteilen solche Schmierereien.

 

Nach einer weiteren Tasse Kaffee nimmt die Familienfeier Fahrt auf. Die Tennenbronner Halle und das Freibad erhitzen die Gemüter. Alle Familienmitglieder kämpfen hier gemeinsam gegen einige sich hartnäckig haltende Vorurteile gegen die Schramberger Familie. Es sind sich alle einig darin, dass das Freibad selbstverständlich wieder eröffnet wird. Auch ist es gut, dass am Freibad seit geraumer Zeit die Bagger rollen. Man merkt, dass auch da was voran geht.

 

Ein klares Votum gibt es ebenso für die neue Halle. Sie wird in absehbarer Zukunft in Tennenbronn stehen. Mit der kleinen, aber wichtigen Bemerkung, man solle doch beim Hallenbau in Tennenbronn bitte darauf  achten, dass die Mieten später für die Vereine und Veranstalter auch noch bezahlbar bleiben und man die Baukosten im Blick haben müsste, meldeten sich die Sozis mit den Buntspechten erneut zu Wort. Sie hoffen außerdem, dass am vorgesehenen Standort keine bösen „Überraschungen“ dazwischenkommen, die eine Weiterplanung verzögern.

 

Erneuter Switch- während sich die Schramberger Familie angeregt über die großen Projekte der Stadt unterhält, fallen in einer  hinteren Ecke  der Tafel noch weitere Familienmitglieder auf, die sich bis dato still verhalten halten.

 

Sie fragen nicht, sie reden nicht, sie hören vielleicht zu? Warum Sie sich so still verhalten, wird nicht klar. Sie lehnen einfach nur die Torte – den Haushalt ab.

 

Die anderen Familienmitglieder schütteln darüber nur die Köpfe. Schnell finden sie interessantere Gesprächsthemen. Die Familienmitglieder aus der hinteren Ecke verabschieden sich beizeiten, sie haben ein wichtiges Anschlusstreffen mit jemandem, der ihnen gerne zuhört und in ihrer Kritik eine gute Geschichte wittert. 

 

Zu etwas späterer Stunde sitzt die Familie schließlich am Tisch und ist satt und zufrieden. Alles wurde irgendwie gesagt und man wurde bestens mit Infos versorgt. Natürlich hätte man noch genug Gesprächsthemen, wie zum Beispiel das fehlende Personal in der Verwaltung an einigen Ecken und Enden. Man sei dran, hieß es in der Runde vom Familienoberhaupt Eisenlohr. Im nächsten Jahr müsse man sich wohl auf Stellenforderungen der Verwaltung einrichten. Die SPDler mit den Buntspechten finden es gut, dass endlich mal jemand sagt, was sie schon lange denken und auch immer wieder angeprangert haben. Ihnen ist schon lange klar, dass die Stadtverwaltung in einzelnen Bereichen personelle Verstärkung braucht.

 

Wir können dieses immense Pensum nur schaffen, wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht dauerhaft über ein Limit hinaus arbeiten müssen. Unsere großen Projekte müssen auch mit entsprechender manpower ausgestattet werden, so die Sozialdemokraten mit den Buntspechten.

 

Für dieses Wort erntet die dynamische Familiensprecherin des linken Flügels einen Seitenhieb, denn sie vergaß aus Versehen, dass es natürlich auch der womenpower/Frauenpower bedarf. Bevor sich die illustre Schramberg Familie auch noch über dieses Thema auslässt, ist gottseidank Aufbruchstimmung zu erkennen.

 

Während die einen Familienmitglieder schon am liebsten aus dem Saal stürmen würden, ist es den Familienmitgliedern von SPD/Buntspecht noch ein echtes Anliegen, danke zu sagen.

 

Dass der Kuchenbäcker- also unserer Kämmerer Clemens Walter mit seinem Team einen echten kulinarischen Leckerbissen gebacken hat, ist ein toller Start für weitere Haushaltstorten in den nächsten Jahren. 

 

Positiv  fiel zum Beispiel die schlichte, feine Optik der Torte- also unseres Haushaltsplans auf. Und man erkennt schon jetzt eine neue, noch nie da gewesene eigene Note. Die Anwesenden erhalten etliche Erklärungen und Hintergründe zur Haushaltstorte. Der Konditor Clemens Walter schafft es, sein Werk mit größtmöglicher Transparenz auch den Nicht-Kennern der Materie verständlich und anschaulich darzulegen. Chapeau! Schon jetzt ist die Schramberg-Familie ausgesprochen angetan vom neuen Familienmitglied.

 

Nun kann auch das Familienoberhaupt Dorothee Eisenlohr und ihr Rathausteam- endlich durchatmen. Als Gastgeberin ist es Ihnen, liebe Frau Eisenlohr zusammen mit der Mannschaft vom Rathaus gelungen, die Kirschtorte, den Haushaltsplan in faire Stücke zu unterteilen. Um es nun endgültig in die Haushaltsbegrifflichkeit zu übersetzen- Es ist gelungen, alle Stadtteile mit den für die Ortsteile wichtigen Projekten zu berücksichtigen. Unsere wichtigsten Großprojekte, wie Schulcampus und die Erschließung neuer Wohn- und Gewerbegebiete sind auf einem guten Weg.

 

Vorsichtig können wir evtl. interpretieren, dass es unseren Schramberger Firmen teilweise schon gelungen ist, den Negativtrend in der Wirtschaft für den eigenen Betrieb zu stoppen. Das ist sehr wichtig für die Beschäftigen in Schramberg. Wir hoffen, dass die zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hier in Schramberg weiterhin gute Arbeitsbedingungen vorfinden werden.

 

Was den Haushaltsplan 2020 angeht, hätten wir uns natürlich einen ausgeglichenen Haushalt gewünscht. Wir müssen daran arbeiten, dass der , wenngleich auch geringe, negative Abschluss des Ergebnishaushaltes wieder ausgeglichen wird. 

 

In Anbetracht unserer zahlreichen Projekte ist ein solches Negativergebnis aber soweit als Ausnahme in Ordnung. Uns allen ist klar, dass wir bei den immensen Investitionen auch auf vorhandene Rücklagen zurückgreifen müssen. Das ist nichts Verwerfliches. Dazu sind Rücklagen da. Am Ende haben alle Bürgerinnen und Bürger auch einen Gegenwert dafür. Und Schramberg gewinnt an Attraktivität und bleibt auch für zukünftige Generationen lebenswert. Die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft wird dem Haushalt 2020 aus den oben genannten Gründen zustimmen.

 

Zum Schluss möchte ich mich bei allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe sehr herzlich für die geleistete Arbeit bedanken.  Es war immer ein sehr angenehmes Miteinander und all unsere Anliegen und Fragen wurden von Ihnen freundlich und kompetent beantwortet. Mein Dank gilt auch allen Fraktionen im Schramberger Gemeinderat und meinen eigenen Fraktionskolleginnen und Kollegen. So gilt auch für das Jahr 2020- Wir sind immer wieder anderer Meinung als andere Fraktionen im Gemeinderat. Aber wenn es darum geht, unsere freiheitlich demokratischen Grundwerte zu verteidigen, ziehen wir im Gemeinderat an einem Strang.

 

So freuen wir uns auf ein interessantes Haushaltsjahr 2020 und die zahlreichen Projekte, die langsam sichtbar werden.

 

Herzlichen Dank.

 

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