Dieter Möller ist neuer SPD-Vize

Veröffentlicht am 27.04.2016 in Ortsverein

Ehrungen bei der SPD für langjährige Mitgliedschaft.

Schramberg (gn). Berichte, Ehrungen und Wahlen standen auf dem Programm der sehr gut besuchten Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Schramberg. Dabei thematisierten die Genossinnen und Genossen auch das Ergebnis der Landtagswahl.

Mirko Witkowski, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schramberg, wies darauf hin, dass die Schramberger SPD im vergangenen Jahr wieder viel geleistet hat. Leider wurde diese gemeinsame Leistung – insbesondere auf Landesebene – aber nicht so von den Wählern honoriert, wie man sich das gewünscht habe. Nun gelte es, das schlechte Wahlergebnis aufzuarbeiten. Man müsse den Menschen zeigen, dass die SPD eine sozialdemokratische Vision der Zukunft habe, für die es sich zu kämpfen lohnt. Bis dies wieder zu Wahlerfolgen führt, werde es allerdings dauern. Mirko Witkowski mahnte, dass man sich nichts vormachen dürfe, der Markenkern der SPD sei beschädigt. Als eine der Ursachen machte Witkowski die Agenda 2010 verantwortlich.

Diese habe Deutschland nach vorne gebracht. Insofern bezeichnete er sie als richtig. Falsch sei es aber gewesen, diese Agenda nicht nach einer gewissen Zeit auf den Prüfstand zu stellen und zu schauen, was richtig läuft und wo es Fehlentwicklungen gebe, die es umgehend zu korrigieren gelte.

Freuen konnte sich Mirko Witkowski darüber, dass er gleich zu Beginn der Versammlung drei neuen Mitgliedern ihr Parteibuch überreichen konnte: Jasmin und Alexander Klaussner sowie Majda Möller.

Von seiner Arbeit im Gemeinderat in Lauterbach berichtete Ansgar Fehrenbacher. Er bedauerte, dass die CDU überraschend eine Diskussion von Vorgestern begonnen habe. Während die Unabhängige Bewerberliste der Windkraft positiv gegenübersteht, habe die CDU sich nun dagegen positioniert. Insgesamt 170 Flüchtlinge seien inzwischen in Lauterbach angekommen. Ansgar Fehrenbacher lobte die wichtige Arbeit des Netzwerks Willkommen und wies darauf hin, dass die UBL hier von Anfang an dabei war. Was die große Politik angeht, kritisierte Ansgar Fehrenbacher die Art des Wahlkampfs, den die SPD geführt habe. Er sei vorbeigegangen am Lebensgefühl der Menschen. Die Wahrnehmung der Menschen sei, dass Reiche immer reicher würden und dass immer mehr Macht in der Hand von Privatleuten läge, als in der des Staates. Ansgar Fehrenbacher sprach von einer postdemokratischen Gesellschaft und einem diffusen Unbehagen in der Bevölkerung. Hier müsse die SPD einen Masterplan entwickeln.

Tanja Witkowski, Vorsitzende der SPD/Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft, verschaffte den Anwesenden einen Überblick über die Arbeit im Schramberger Gemeinderat. Wichtige Themen im letzten Jahr waren unter anderem: das neue Hallenbad, der Kindergarten Oberreute, das Baugebiet Schoren und das Wildgehege Waldmössingen. Unverständnis äußerte Tanja Witkowski hinsichtlich der ihrer Meinung nach überstürzten Unterstützung des Vereins „Szene 64“. Aus Gründen der Haushaltslage, Bedenken bezüglich des noch jungen Vereins und Belastungen in der Zukunft, hatte die SPD/Buntspecht-Fraktion dem nicht zugestimmt. Eine klare Position hat die Fraktion in der Frage nach dem Standort für einen neuen Schulcampus: Dieser müsse nach Sulgen, sagte Tanja Witkowski.

Sorgen mache ihr die Haushaltslage der Stadt Schramberg. Sie sei nicht gut. Zudem sei es schwierig nach der Umstellung auf das neue System den alten Haushalt mit dem neuen zu vergleichen.

In der Aussprache zu den Berichten ging es vor allem um das schlechte Wahlergebnis bei der Landtagswahl. Hans Jörg Fahrner beklagte den Zustand der SPD. Er beobachte einen Niedergang der Partei seit der Diskussion um die Agenda 2010. Roland Saurer teilte diese Auffassung. Er meinte, es sei notwendig, das verlorene Vertrauen wieder zurück zu gewinnen.

Harry Armbruster, Kassierer des SPD-Ortsvereins, gab einen Überblick über den Stand der Kasse. Von den beiden Kassenprüferinnen Margarete Spannagel und Bärbel Porzelt wurde ihm eine ausgezeichnet geführte Kasse bestätigt. Im Anschluss wurden sowohl der Kassierer als auch der ganze übrige Vorstand auf Antrag des SPD-Kreisvorsitzenden Torsten Stumpf einstimmig entlastet. Stumpf hatte zuvor die Arbeit der Schramberger SPD und deren Vertreter im SPD-Kreisvorstand sehr positiv gewürdigt.

Turnusgemäß standen einige Wahlen auf dem Programm. Mit großer Mehrheit wurde Renate Much in ihrem Amt als eine der beiden zweiten Vorsitzenden bestätigt. Neu gewählt, als zweiter Vorsitzender, ebenfalls mit einem grandiosen Wahlergebnis, wurde Dieter Möller. Den Genossen ist er als überzeugter Gewerkschafter bekannt. Nicht mehr angetreten war Monika Rudolf. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde der Pressereferent Guido Neudeck. Als Beisitzer wurden neu, beziehungsweise wiedergewählt: Michael Porzelt, Martin Klaussner, Monika Rudolf, Gertrud Nöhre und Roland Saurer.

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz wird die Schramberger SPD vertreten durch Elke Ringl-Klank, Hildegard Klaussner, Monika Rudolf, Dieter Möller, Mirko Witkowski und Werner Klank.

Geehrt wurden in diesem Jahr Renate Much für zehn Jahre Mitgliedschaft. Hans Jörg Fahner, Uwe Rettkowski, Michael Porzelt und Margarete Spannagel erhielten eine Ehrung für 40 Jahre Mitgliedschaft. Im Zuge der Ehrungen hatte Mirko Witkowski noch eine besondere Überraschung parat: Hans Jörg Fahrner wurde für seine Leistungen in den vergangen Jahren mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet, der höchsten Auszeichnung innerhalb der SPD.

 

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