Neuinländer-Stammtisch zum Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger

Veröffentlicht am 18.10.2014 in Ankündigungen

Dr. Herbert O. Zinell

Schramberg (wit). Stolpersteine auf dem Weg zur Integration, so überschreibt die Schramberger SPD ihre Veranstaltungsserie im Rahmen des Neuinländerstammtisches. Am Samstag, 25. Oktober, steht das Thema Kommunalwahlrecht im Mittelpunkt. Dieses will die SPD auch Mitbürgern einräumen, die nicht über eine EU-Staatsbürgerschaft verfügen. Wer hier lebt, wer hier zuhause ist, soll auch in allen Bereichen mitreden dürfen, heißt es in einer Mitteilung. Die Podiumsdiskussion ist Teil der Veranstaltungsreihe Schramberg – Little Glocal City.

Beginn ist am Samstag, 25. Oktober, um 19 Uhr im Foyer des Kulturzentrums Schloss in Schramberg. Für das Podium bereits zugesagt haben Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, der sowohl Amtschef des Landesinnenministeriums als auch Stellvertreter von Landesinnenminister Gall ist sowie der Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht Hans Jörg Fahrner. Fahrner hatte eine entsprechende Resolution zu Wahlrecht in den Gemeinderat eingebracht und dort auch eine Mehrheit erreicht. Die Schramberger SPD brachte das Thema als Antrag auf dem Landesparteitag der SPD ein. Dort war das Anliegen so klar für die Delegierten, dass es nicht einmal mehr einer Aussprache bedurfte. Stattdessen stimmten die SPD-Delegierten auf Landeseben einstimmig für den von Hans Jörg Fahrner formulierten Antrag. Ebenfalls auf dem Podium sitzen der Vorsitzende des türkischen Elternvereins, Aydin Özisik, und die Arzthelferin Burcu Bildircin.

Die Moderation des Abends übernimmt die stellvertretende Vorsitzende von Ortsverein und Fraktion, Renate Much.

Der Neuinländerstammtisch geht auf eine Initiative des Schrambergers Ergun Can zurück. Er hatte damit in Stuttgart einen Anfang gemacht. Mittlerweile gibt es Neuinländerstammtische in mehreren Städten im gesamten Bundesgebiet.

 

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