Tanja Witkowski

Schramberg. Zur Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Technik des Schramberger Gemeinderats am Donnerstag, 9. Februar 2017, wurde von drei CDU-Mitgliedern ein Schreiben in Umlauf gebracht zum Thema „Freibadsanierung“. Die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft möchte dieses Schreiben nicht unkommentiert lassen und hat einen offenen Brief an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte geschickt, den wir an dieser Stelle veröffentlichen:

Sehr geehrter Herr Herzog,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

eigentlich ist es nicht üblich, dass sich eine Fraktionsvorsitzende in die Arbeit der anderen Fraktionen oder Gemeinderätinnen und -Räten einmischt. Dennoch halte ich es nach dem Antrag der drei CDU-Mitglieder zum Thema „Freibad“ aus der vergangenen AUT-Sitzung für zwingend nötig, diesen offenen Brief an alle Gemeinderatsmitglieder zu schicken. Auch werde ich den Brief entsprechend der Presse vorlegen.

Wir sind sehr verärgert über den Antrag der drei CDU-Mitglieder, weil er inhaltlich falsch ist und weil schon wieder demokratische Grundsätze über den Haufen geworfen werden. Diese Tatsache nehmen wir in unserer Fraktionsgemeinschaft nicht weiter hin. So möchte ich für die Fraktion SPD/Buntspecht folgende Punkte aus dem Antrag mit Fakten widerlegen.

1. Die angeregte Besichtigung verschiedener Freibäder ist bereits eingeplant, wie man dem Protokoll der Arbeitsgruppe Freibad auf Seite 10 unter Punkt 37 entnehmen kann. Diese Forderung ist somit unnötig und populistisch.

2. Erarbeitung eines Anforderungskatalogs- hierzu verweise ich auf die Vorlage 143/2015. Darin sind die technischen Mängel klar benannt. Aus denen ergeben sich eindeutig die technischen Sanierungspunkte. Die Wünsche aus dem Gemeinderat und der Bevölkerung wurden in der im September vom Gemeinderat beschlossenen Arbeitsgruppe „Freibad“ aufgearbeitet. In drei Sitzungen hat genau diese Gruppe die Ideen und Vorschläge aus dem Gemeinderat geprüft und nun modulare Bausteine herausgearbeitet, über die der Gemeinderat am Donnerstag abstimmen muss.

Ich möchte betonen, dass die drei Antragssteller in der Arbeitsgruppe dabei waren und ihren Einfluss dort hätten geltend machen können. Warum dies nicht passiert ist, weiß ich nicht. Aber es rechtfertigt nicht, dass man hinterher die Empfehlungen der Arbeitsgruppe und die Vorschläge des Planungsbüros boykottiert und so tut, als ob man mit der ganzen Entscheidung bislang nichts zu tun gehabt hätte.

Für uns ist es absolut unverständlich, dass nun genau drei Mitglieder aus dieser Arbeitsgruppe alles wieder in Frage stellen und von vorne anfangen möchten. Noch unverständlicher wird das Ganze, wenn man im Arbeitsgruppenprotokoll liest, dass die meisten Beschlüsse einstimmig beschlossen wurden. Wo waren denn da die drei Mitglieder der CDU? Warum haben sie dort eifrig zugestimmt und jetzt im Nachhinein wollen sie davon nichts mehr wissen? Mit Verlaub- das kann so nicht sein.

3. Das Planungsbüro Schick und Partner ist das Büro, das von uns mit breiter Mehrheit ausgewählt wurde. Es muss daher selbstverständlich das Vertrauen des Gemeinderates genießen. Außerdem haben wir das VOF-Verfahren mehrheitlich so im Gemeinderat beschlossen. Da muss man auch erwarten können, dass man das Verfahren dann auch verlässlich zu Ende bringt und das Verfahren nicht durch einen Antrag dieser Art untergräbt.

4. Es kann nicht sein, dass man jetzt eine neue Vorplanung machen soll, die wiederum einen Haufen Geld kostet und zu einer weiteren Verschiebung der Entscheidung führt. Hier möchte ich deutlich auf die Bilder des Färbungsversuchs vom September 2015 verweisen (Siehe Präsentation von L &P) . Der Versuch musste nach 1 ½ Stunden abgebrochen werden, normalerweise müsste das Becken in 15 Minuten mit dem Färbemittel durchstömt sein. Selbst ein fachlicher Laie kann deutlich erkennen, dass das Becken bei uns nur sehr einseitig durchströmt war. Da braucht es keiner großen Worte.

Wer nun auch noch die Schreiben des Gesundheitsamtes Rottweil aus dem Jahr 2015 liest, stellt fest- das Bad muss saniert werden, da eine- ich zitiere aus dem Schreiben „hygienisch einwandfreie Badewasserqualität nicht sichergestellt werden kann.“

In so einem Fall von „Politik mit Angst“ zu sprechen ist töricht. Es ist einfach eine Tatsache, dass wir sanieren müssen, da ansonsten unser Bad irgendwann vom Gesundheitsamt geschlossen wird. Etwas anderes zu behaupten ist schlichtweg falsch.

5. Eine Bürgerbeteiligung hat tatsächlich nur sehr bedingt in Form eines Gesprächs mit einigen Tennenbronner Kindern stattgefunden. Hier liegt es nun am Gemeinderat, eine weiterreichende Bürgerbeteiligung erneut einzufordern.

6. Der Gemeinderat hat das Verfahren abgearbeitet und muss jetzt entscheiden, was mit dem Bad passiert.

Noch ein paar Sätze zur angefügten Begründung - Die Antragssteller verweisen darauf, dass das Tennenbronner Bad eines der modernsten und schönsten ist.

Ich stimme zu- schön vielleicht- modern leider eben nicht mehr, deshalb müssen wir ja sanieren, wir machen das ja nicht nach dem Motto „unser Bad soll ein bisschen schöner werden.“

Einerseits schreiben die Antragssteller, dass sie das Bad attraktiver haben wollen und deshalb unzufrieden mit den Entwürfen sind, andererseits verkämpfen sich die drei dafür, eine quasi unmögliche, technische Sanierung für 1,5 Millionen zu machen, die genau null Attraktivität mit sich bringt - das ist ein Widerspruch in sich.

So hoffe ich für die Sitzung am Donnerstag, dass wir Gemeinderäte klaren Kopf behalten und jeder für sich entscheidet, ob er den Antrag wirklich ernst nehmen will. Ich werde mich jedenfalls dagegen aussprechen.

Herzliche Grüße
Tanja Witkowski
Fraktionsvorsitzende der SPD/Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft