Michael Porzelt, Herbert Zinell, Mirko Witkowski, Matthias Krause und Philipp Fehrenbacher beim politischen Nachmittag.

Schramberg. Das verheerende Ergebnis der Bundestagswahl hat die SPD Schramberg zum Anlass genommen über die Zukunft der eigenen Partei zu diskutieren. Beim politischen Samstagnachmittag im „Stammhaus“ war man sich am Ende einig, dass man Neuwahlen geschlossen ablehnt. Die Befürworter der Duldung einer Minderheitsregierung lagen knapp vor den Befürwortern einer großen Koalition.

Herbert Zinell, Michael Porzelt, Matthias Krause und Phillip Fehrenbacher hatten die Veranstaltung inhaltlich vorbereitet und gaben Impulsreferate. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen stellte sich den Anwesenden aber auch die Frage nach der Wiederaufnahme einer großen Koalition.

Der Vorsitzende des Ortsvereins, Mirko Witkowski, freute sich, dass so viele Teilnehmer erschienen waren. Er freute sich auf einen spannenden Nachmittag mit viel Raum für Diskussionen rund um die Zukunft der SPD. Aus aktuellem Anlass stellten sich die Genossen gleich zu Beginn aber die Frage ob, und wenn ja, in welcher Form die SPD sich an einer Regierung beteiligen solle. Unter den Anwesenden war das umstritten.

Für Herbert Zinell sind alle drei Möglichkeiten, die sich der SPD bieten, schlecht. Bei Neuwahlen würde man wahrscheinlich abgestraft. Würde die SPD eine Minderheitsregierung dulden, würde sie als reiner Mehrheitsbeschaffer wahrgenommen. In einer Großen Koalition könne man zwar mitregieren. Ob das in der Regierung erreichte dann aber vom Wähler der SPD zugeschrieben würde, stünde auf einem ganz anderen Blatt.

Ansgar Fehrenbacher, Mitglied im Lauterbacher Gemeinderat, sieht die Wiederauflage einer Großen Koalition kritisch. „Die SPD wird in einer großen Koalition untergehen!“, mahnte er. Günther Weist, Mitglied im Kreisvorstand der SPD, entgegnete dem, dass man noch nie die Chance gehabt habe die Preise für ein Koalition so hoch zu treiben wie jetzt. Jetzt könnten sozialdemokratische Positionen in einer Regierung wirklich durchgesetzt werden. Matthias Krause favorisierte eine von der SPD geduldete Minderheitsregierung. Er verspricht sich dadurch eine Stärkung des Parlamentarismus. Allerdings sei auch klar, dass eine Erneuerung der SPD so oder so stattfinden müsse, unabhängig vom Modell, auf das es nun hinauslaufe, ergänzte Matthias Krause.

Um diese Neuausrichtung ging es dann auch in den Impulsreferaten von Michael Porzelt und Herbert Zinell.

Herbert Zinell plädierte dafür, dass die Partei als linke Volkspartei zwar zwingend die Interessen der unteren Schichten der Gesellschaft im Augen haben müsse. Andererseits habe sie aber immer dann bei Wahlen profitiert, wenn sie die berechtigte Kritik an offensichtlichen Missständen des Kapitalismus mit einer Modernisierungsperspektive verbunden habe. Dies könne beispielsweise in der Forderung nach einer ökosozialen Marktwirtschaft zu sehen sein.

Michael Porzelt vertrat darüber hinausgehend die These, dass die SPD nur dann eine Zukunft habe, wenn sie sich existenziellen Fragen der Menschen zuwende und darauf Antworten fände. Es ginge um die Frage, was die Welt bewege und was die Menschen beschäftige. Das seien die großen Fragen der Digitalisierung, der Ökologie und der Globalisierung. Derzeit gehe es den Menschen gut wie nie, aber sie hätten Angst, das Gute zu verlieren. Nur eine SPD, die die Menschen in die Zukunft mitnehmen könne und gleichzeitig praktikable Lösungen für Probleme innerhalb des gesellschaftlichen Transformationsprozesses anbiete habe selbst Chancen in der Zukunft. Tradition müsse sich mit Zukunftsorientierung verbinden. In der folgenden Diskussion wurden vor allem Fragen der Ökologie, von Menschenrechtsfragen und der Digitalisierung angesprochen.

Werner Klank gab resignierend zu erkennen, dass er derzeit keine Ansätze she, diese Fragen zu lösen. Weder in der SPD noch in anderen Parteien. Die Genossen waren sich einig darin, dass die SPD sich diesen Zukunftsfragen stärker zuwenden müsse, auch auf die Gefahr hin, nicht sofort gehört oder nicht gleich verstanden zu werden.

Matthias Krause referierte anschließend darüber, was sich organisatorisch in der SPD ändern müsse. Die SPD habe einen Altersdurchschnitt von über 60 Jahren. Die Partei müsse verjüngt werden, um Zukunftsfähig zu werden. Das „Know-How“ der Jüngeren müsse gesichert werden. Die Mitgliedschaft in der SPD müsse außerdem einen Mehrwert bieten. Die Partei solle mehr für die Mitglieder da sein, nicht umgekehrt. Funktionäre sollten systematisch weitergebildet werden. Es müsse auch gelingen, die Mitglieder mehr zu aktivieren. Jeder solle dich Möglichkeiten haben, sich mit seinen Stärken einzubringen. Um dies zu erreichen bedürfe es neuer orts- und zeitunabhängiger Formate. Eine wichtige Rolle spielten dabei die neuen Medien, vor allem soziale Netzwerke. Auch eine Urwahl von Ämtern per App sei vorstellbar. Die Online-Kommunikation könne aber natürlich nicht alles sein, fügte Matthias Krause hinzu. Auch „reale Treffen“ blieben natürlich wichtig.

Insgesamt müssten vor allem neue Netzwerke geschaffen werden, um mehr Menschen zu erreichen. Informationsveranstaltungen könnte man mit anderen Organisationen gemeinsam organisieren. Beide Organisationen könnten dann davon profitieren, dass das Klientel der jeweils anderen Organisation angesprochen werde.

Philipp Fehrenbacher fasste die Ergebnisse des Mittags zusammen. Milieupartei, Zukunftspartei, Netzwerkpartei, die SPD müsse alles sein. Die SPD solle neue Themen besetzen wie die Industrie 4.0 oder Europa. Die großen wichtigen Projekte betreffen alle Menschen, Modernisierungsskeptiker müssten mitgenommen werden. Neue Wege in der Parteiorganisation sollten beschritten werden. Die SPD müsse präsent sein, nicht nur vor dem Wahlkampf. Das Ziel sei eine Partei mit dem Ohr direkt am Menschen. Eine SPD „mit rotem Herz und offenem Ohr“, wie Monika Rudolf als Schlusswort hinzufügte.